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SVZ / Kreiszeitung Hagenow am 18.08.2022
Energiekrise trifft auch Pflegeheime
Pflegecampus Lobetal Lübtheen will nachverhandeln und fordert mehr Geld
Silke Roß
Pflegeeinrichtungen verhandeln im Herbst jeden Jahres mit Sozialministerium und Pflegekassen die Kostenübernahme für das kommende Jahr. Die Kostensteigerungen in diesem Jahr sprengen indes jeden Rahmen. Daher hat Norbert Zobel, Geschäftsführer des Pflegecampus Lobetal Lübtheen, die Kostenträger um Nachverhandlungen der Pflegesätze gebeten.
„Das Sozialgesetzbuch räumt Pflegeeinrichtungen die Möglichkeit ein, Nachverhandlungen zu beantragen, wenn unvorhersehbare wesentliche Ereignisse die Grundlagen, auf denen die Pflegesätze vereinbart wurden, verändern“, erläutert Zobel seinen Vorstoß. Das sei in diesem Jahr mit der 75-prozentigenSteigerung der Energiekosten der Fall, meint er.
Normalerweise müssen die Einrichtungen in den Verhandlungen alle Eventualitäten mit berücksichtigen. Das gelingt auch meist, aber in diesem Jahr muss Lobetal beispielsweise allein für die stationäre Pflege mehr als doppelt so hohe Abschläge für die Heizung ausgeben. Das Sozialministerium MV verweist auf eine Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums, die die Kostenträger auffordert ,„flexible und an die Sachlage des jeweiligen Bereichs angepasste Lösungen zu finden“.
„Fraglich ist, ob und inwiefern die aktuelle Energiepreisentwicklung als unvorhersehbar eingestuft werden kann“, sagt Zobel, denn nur wenn das der Fallist, könne es eine Nachverhandlung der Finanzierung geben. Auf Anfrageantwortete der Spitzenverband der Pflege- und Krankenkassen GKV: „Die steigenden Energiepreise können hierrunter durchaus gefasst werden.“ Die Chancen für den Vorstoß aus Lübtheen stehen offenbar also nicht schlecht.
Offenbar müssen die Pflegeeinrichtungen die Neuverhandlung selbst beantragen .„Die finanzielle Ausstattung der Einrichtungen muss jetzt schnell geklärt werden“, macht Zobel deutlich, denn: „Wir werden in den nächsten Jahren weitere Pflegeplätze brauchen, sodass wir auf keine Einrichtung verzichten können.“
Dennoch geht das Sozialministerium davon aus, dass „eine Schließung nur bei unwirtschaftlichem Verhalten der Einrichtung eintreten würde“. Sollte eine Einrichtung dennoch nicht weiter zu halten sein, obliege es „grundsätzlich den Pflegekassen im Rahmen ihres Sicherstellungsauftrages, eine alternative Versorgung des Pflegebedürftigen zu organisieren“. Nichtsdestotrotz seien auch Einrichtungen dazu angehalten, ihren Energieverbrauch zu prüfen und möglichst zu optimieren.
